Warum Norbert Gerwald Hofer kein Nationalsozialist ist

Teil 3

Hinsichtlich der aktuellen Bedrohung von „Heimat und deutschem Volkstum“ besteht innerhalb der FPÖ eine gewisse Gespaltenheit. Ist es für die einen, die wirklichen alten Nazis, immer noch das Judentum – der Antisemitismus ist nie ganz verschwunden –  so herrscht bei anderen eine  einhellige  Bewunderung für die israelischen Siedler, die schwer bewaffnet als Bollwerk gegen den Islam stehen. Heute ist es nicht mehr der Sozialdarwinismus, mit dem sich  die Nazis für ihre Verbrechen eine pseudowissenschaftliche Rechtfertigung schufen. Dafür betreibt die FPÖ und mit ihr die übrigen rechten Ideologen in Europa,  eine Hetze gegen andere Kulturen, die ebenfalls als minderwertig abqualifiziert werden. Man könnte von einem „Kulturismus“ im negativen Sinne sprechen. Die undifferenzierte Wahrnehmung  und mediale Verquickung der Flüchtlingswelle aus Syrien mit der Angst vor den Attentaten des IS, fördert zusätzlich Verunsicherung und Lagerbildung. Auch die Tatsache, dass eingeschüchterte Moslems sich nicht vehement genug vom politischen Islam distanzieren, spielt eine große Rolle. Dazu kommt, dass nur unscharf definiert ist, was unter dem Begriff Integration  zu verstehen ist, geschweige denn,  was von den zu Integrierenden erwartet wird, noch auf wen genau er sich bezieht. Die öffentliche  Diskussion darüber wird nur unzureichend oder gar nicht geführt.  All das ist Wasser auf das Mühlrad der FPÖ-Propaganda. Statt rationaler Überlegungen werden  Emotionen bedient und gesteuert.  Die rhetorische Eskalation wird immer weiter getrieben bis zur absurden Behauptung, dass ein Bürgerkrieg drohe. Aber in Wahrheit dient der fiktive Feind nur dazu, Angst zu schüren und die verängstigten Anhänger hinter sich zu scharen.   Wenn es die Muslime nicht gäbe, gäbe es  jemand anderen. Jede Generation hat ihre bevorzugten Feindbilder.

Hofer, seine direkten Mitarbeiter im Parlament  und ein Großteil der FPÖ-Führung sind Mitglieder von schlagenden Burschenschaften mit einem Weltbild aus dem 19. Jahrhundert, allerdings etwas durchgestylt  mit neuem Schwerpunkt  Antiislamismus.  Die FPÖ und Hofer versuchen, den historischen Nationalismus wieder salonfähig zu machen.(Ein Unterfangen, das vielleicht noch für ein paar Jahre bei ihren Anhängern das trügerische Gefühl der  Geborgenheit hinter einem Blümchenzaun aufrecht erhalten würde, aber den Gegebenheiten der globalisierten Welt nicht mehr gerecht wird). Sie sind Demokraten, jedoch  mit Vorbehalt und Einschränkungen, und man hat den Eindruck, dass für sie die Demokratie solange gut ist, als sie ihnen dient. Das hat die letzte Wahl gezeigt. Wenn das demokratische Ergebnis nicht passt, wird so lange herumkrakeelt, bis das Erwünschte da ist.  Aber weder bei der FPÖ noch bei Hofer zeigen sich auch nur annähernd alle Symptome des Nationalsozialismus. Es fehlt ihnen sozusagen der Hakenkreuzausschlag und auch die SS Wimmerl.   Sie wollen aber ein  völkisch-autoritäres System.  Es geht ihnen nicht darum, ihre Klientel und deren Interessen  im Parlament zu vertreten, wie die demokratischen Spielregeln es vorsehen, sondern,  sie wollen den Staat beherrschen und uns sagen was richtig oder falsch ist. Sie wollen, dass alle nach ihrer Pfeife tanzen.   Wenn  man über H.C. Straches  Rede mit der Drohung vor einem Bürgerkrieg  nachdenkt,  dann  lässt das schon  gewisse Rückschlüsse zu. Vorausgesetzt man macht sich die Mühe genauer zu definieren, was er eigentlich damit gemeint haben könnte: Bei einem normalen politischen Diskurs, auch wenn er mit  Feuereifer und Vehemenz geführt wird, wird er politische Gegner nicht zum totalen Feind, sondern bleibt immer Freund im Rahmen eines Grundkonsenses über das Leben,  über sittliche Normen, Rechtsgrundsätze und die gemeinsame Idee eines Staates. Die politischen Gegner kämpfen innerhalb desselben Systems, das sie umgibt, hält und schützt. Wenn man aber von Bürgerkrieg spricht, gilt dieser Grundkonsens nicht mehr, dann ist den Streitenden nichts mehr gemeinsam und die Gesellschaft hört auf eine zu sein, löst sich auf in zwei Gesellschaften, deren Ziel die Vernichtung der jeweils anderen ist und der  Staat wird zerstört und mit ihm die grundlegenden Ideen des Staates.  Wenn also jemand von Bürgerkrieg spricht muss man fragen: Warum? und: Wer gegen wen?    Die 3 Prozent Moslems  in Österreich gegen die restlichen 97 Prozent der Österreicher  kann wohl kein vernünftiger Mensch  annehmen. Also wer dann?    Wer zieht die Normen, Ideen und Strukturen   unseres Zusammenlebens so sehr in Zweifel, dass er einen Krieg anzetteln würde, um diesen Zustand zu beenden?     Ist diese Idee vom Bürgerkrieg einfach nur so dahergeredet, um Angst zu machen oder ist  der begriffliche Horizont des Sprechers nicht weit genug, um zu verstehen, was das eigentlich bedeutet, was er da sagt. Oder steht dahinter tatsächlich das Bild einer anderen Gesellschaft, die mit Fanatismus und Radikalität  erreicht werden soll.   Ich, für meinen Teil nehme ja ersteres an, obwohl – möglich ist alles.

Allerdings,  der Hauptgrund warum Hofer und sein Anhang keine „National – Sozialisten“ sind ist ein anderer: Sie sind nämlich in Wahrheit  alles andere als sozial und schon gar nicht  sozialistisch. Sie sind Vertreter einer ziemlich  reaktionären und einfältigen Bourgeoisie und nicht der Arbeiter und Angestellten. Die brauchen sie nur als Stimmvieh. Wer das nicht glaubt, sollte sich anschauen wofür  die FPÖ aktuell im Sozialbereich steht, und er wird sich wundern – um mit Norbert Hofer zu sprechen – was alles geht.  Warum gerade junge Arbeiter diese Partei wählen, obwohl die  langfristigen Ziele der FPÖ  gegen ihre ureigensten Interessen  gerichtet sind, ist eigentlich ein Rätsel und nur durch die geschickte Propaganda der FPÖ zu erklären, die diesen jungen Männern mehr verheimlicht als erklärt.

Unten  also eine kleiner Auszug  der Gesetzesanträge der FPÖ  und deren Versuche soziale Leistungen zu verhindern. (den Link zur gesamten Liste finden Sie ganz unten)

Fazit: Von sozial bleibt da nichts übrig, die FPÖ ist im Wesentlichen eine Partei, die ganz klar eine  neoliberale Gesetzgebung  befürwortet, die die Arbeitnehmer/innen  in diesem Land mit voller Härte trifft, genau jene Bevölkerungsgruppe, der  sie beständig Honig um das Maul schmiert.  Was also übrigbleibt, ist ein antiquierter Nationalismus, der lediglich dazu dient, eine Spaltung der Gesellschaft zu erreichen und mit den Stimmen derer, die sie in Wahrheit  im Vorfeld schon verraten haben, an die Macht zu kommen. Was dann passiert hat die Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen unter Schüssel gezeigt. Die Burschenschaftler okkupieren den Staat und für sie heißt es  dann nicht mehr  Vandalia oder Gothia, sondern vermutlich wieder Schlaraffia.

ArbeitnehmerInnenvertretung

Gemeinsam mit den Neos und dem Team Stronach machte sich die FPÖ am 23. April 2015 für die Abschaffung der Arbeiterkammer und damit gegen eine starke Vertretung der ArbeitnehmerInnen stark. Der Antrag fand aber im Parlament keine Mehrheit.

Mindestsicherung                                                                                                                                                  Die Einführung der bedarfsorientierten Mindestsicherung zur Armutsbekämpfung war ein sozialpolitischer Meilenstein. Die FPÖ stimmte dagegen. (7. Juli 2010)

Pflegegeld/Pflegefonds                                                                                                                                  Am 11. Dezember 2014 stimmte die FPÖ gegen die Erhöhung des Pflegegeldes ab dem Jahr 2016. Einem Ausbau des Pflegefonds, mit dem mobile, stationäre und teilstationäre Dienste weiter ausgebaut werden, stimmte die FPÖ am 4. Juli 2013 als einzige Partei nicht zu. Schon bei der Einführung am 8. Juli 2011 stimmte die FPÖ dagegen.

Unterstützung beim Job-Wiedereinstieg                                                                                                    Gegen eine Erhöhung der Mittel zur Unterstützung für den Wiedereinstieg älterer arbeitsuchender Menschen in der Höhe von 350 Millionen Euro bis zum Jahr 2016 votierte die FPÖ am 27. März 2014.

Paket gegen Lohn- und Sozialdumping                                                                                                Am 20. November 2014 wollte die FPÖ ein Gesetz verhindern, das Lohn- und Sozialdumping stärker bekämpft, etwa durch die Anhebung von Strafen und eine automatische Information bei Unterentlohnung.

Überbrückungsgeld für Bauarbeiter                                                                                                           Gegen die Möglichkeit für Bauarbeiter, vor Antritt einer Pension Überbrückungsgeld zu beziehen, um eine Schwerarbeitspension zu erhalten, stellte sich die FPÖ am 10. Juli 2014.

Begrenzung von Luxuspensionen                                                                                                                Keine Zustimmung gab es von der FPÖ zur Begrenzung besonders hoher Sonderpensionen („Luxuspensionen“) am 12. Juni 2014.

Europäische Sozialcharta für bessere Arbeitsbedingungen                                                                Am 31. März 2011 stimmte die FPÖ gegen die Ratifikation der „Europäischen Sozialcharta“, in der unter anderem das Recht auf gerechte Arbeitsbedingungen, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf ein gerechtes Arbeitsentgelt und das Recht der Kinder und Jugendlichen auf sozialen, gesetzlichen und wirtschaftlichen Schutz geregelt sind.

Streichung von Steuerprivilegien für Konzerne und Manager                                                        In der Sitzung vom 13. Februar 2014 stimmte die FPÖ gegen eine Vielzahl von Bestimmungen, die einen gerechten Beitrag der Vermögenden zur Krisenbewältigung bringen: die Streichung von Steuerprivilegien für Konzerne (Gruppenbesteuerung), die Streichung von Steuerprivilegien für Managergehälter über 500.000 Euro und den Solidaritätsbeitrag von Menschen mit besonders hohem Einkommen.

Bankenabgabe                                                                                                                                                Mit der Erhöhung der Bankenabgabe auf 640 Millionen pro Jahr leistet der Finanzsektor seinen Beitrag zur Krisenbewältigung. Die FPÖ war am 13. Februar 2014 dagegen.

Gegen die Steuerhinterzieher – Steuerabkommen mit der Schweiz                                                 Die FPÖ geriert sich immer wieder als „Schutzpatron der Steuerhinterzieher“, etwa wenn sie, wie am 6. Juli 2012, gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz stimmte, mit dem hinterzogenes Geld, das in der Schweiz liegt, dem österreichischen Budget zugeführt wird.

Senkung der Maklergebühren                                                                                                                  Mit einer Petition wollte die FPÖ 2011 erreichen, dass die seit 2010 geltende Beschränkung der Maklergebühren auf höchstens zwei Monatsmieten wieder zurückgenommen wird. Mit folgender Begründung:
„Die Änderungen sind für viele Immobilienmakler existenzbedrohend und haben mittlerweile auch zu erheblichen Umsatzeinbußen in der Branche geführt.“

Gratis verpflichtendes letztes Kindergartenjahr                                                                                Der Nationalrat beschloss das Gratis-Kindergartenjahr, das für alle Kinder verpflichtend ist. Eine wichtige Maßnahme, damit alle Kinder bei Schuleintritt ausreichend Deutsch können. Die FPÖ stimmt dagegen.
„Gratis-Kindergartenjahr nur für Österreicher“, sagt FP-Obmann Strache (17. Juni 2009).

Kampagne gegen Frauendiskriminierung                                                                                            Die FPÖ befindet es nicht für wert, die Kampagne „He for She“ der UNO zu unterstützen, die Männer dazu auffordert, gemeinsam aktiv für Gleichberechtigung zu kämpfen. Einen dementsprechenden Entschließungsantrag am 21. Mai 2015 unterstützte die FPÖ nicht.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit                                                                                                                 Die FPÖ stimmte am 9. Juni 2015 im EU-Parlament gegen den Bericht über die EU-Gleichstellungsstrategie 2016-2020. Dieser fordert unter anderem die Verringerung des Lohngefälles zwischen Frau und Mann.

Die FPÖ als Beschützer der Reichen und Wohlhabenden

HC Strache zu Reichensteuer:
• „Ich bin gegen eine Reichensteuer, sondern für eine Spekulationssteuer.“ (Kurier 22.8.2010)
• „Ich bin gegen klassische Vermögenssteuern, das ist Enteignung und Marxismus.“ (Ö1 Mittagsjournal, 21.8.2013)

HC Strache verteidigt Stiftungsprivilegien
• „Es wäre verrückt, neue Stiftungsgesetze zu machen und ein Stiftungskapital von 60 Milliarden Euro zu gefährden. Das würde Österreich nicht weiterhelfen. Was ich aber immer kritisiert habe, ist die Halbierung des Einstiegssteuersatzes. Da würde ich den Steuersatz wieder anheben.“ (Kurier, 22.8.2010)

HC Strache zu Steuersenkungen beim Höchststeuersatz
• „Ich halte nichts davon, immer nur neue Steuern zu überlegen. Ich würde die Steuern sogar deutlich senken, auch den Höchststeuersatz.“ (NEWS, 5.8. 2010)

Barbara Kappel (jetzt EU-Abgeordnete) für Massensteuern
• Wenn Sparen nicht ausreicht, bei Massensteuern ansetzen: „Jedenfalls müssen in einem ersten Schritt alle Reformmaßnahmen vorgenommen und das gesamte Sparpotenzial ausgeschöpft werden. Und wenn das nicht ausreicht, kann man nur auf eine der großen Massensteuern gehen. Das eine ist die Mehrwertsteuer, das andere die Lohnsteuer.“ (Salzburger Nachrichten, 29.12.2011)

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Quellen: https://klub.spoe.at/story/sie-sind-gegen-euch-fpoe-von-wegen-soziale-heimatpartei-download-blaubuch

http://www.profil.at/oesterreich/luegenpresse-fpoe-medien-manipulation-5693766

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4992586/Hofers-Israelbesuch_FPO-kritisiert-Manipulation-des-ORF

O.Ö. Nachrichten 17. 9.2016 /Wie die FPÖ Norbert Hofer zum Erlöser hochstilisiert.

Liste rechtskräftig und nicht rechtskräftig verurteilter FPÖ-Politiker (Stand 29.10.2015)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIII/J/J_00551/fnameorig_074612.html

3 Gedanken zu „Warum Norbert Gerwald Hofer kein Nationalsozialist ist“

  1. es ist alles wahr, was sie hier anführen, aber leider muss ich ihnen jetzt etwas weh tun, meine erfahrungen mit der anhängerschaft der fpö, hat mir gezeigt, dass viele gar nicht begreifen was es für sie bedeutet, wenn es z.b. keine ak mehr geben sollte, oder die wenigen, die es begreifen, nicht wollen oder blind negieren. und wieder muss ich ihnen weh tun, wie hoch ist die wahrscheinlichkeit, dass ihre wahren und richtigen ausführungen hier im forum von den „richtigen“ gelesen werden, ein medium wie etwa eine o.ö. tageszeitung wäre für eine breitere masse an lesern zugänglich, denn es hilft alles nix, aber die masse machts. nur habe ich das gefühl, dass der prozentsatz der zu sozialer intelligenz nicht entwicklungsfähigen, viel höher ist, als der prozentsatz der sozial intelligenten. das kreuz der menschheit ist unter anderem, dass die soziale intelligenz des menschen nicht mithalten kann, mit dem fortschritt der wissenschaft und technik, wo immer wieder grenzen überschritten werden, siehe atombombe, atomenergie und gentechnik bzw. genmanipulation, die menschen spielen mit dingen die über ihren horizont gehen, der missbrauch „dieser spielzeuge“ ist vorprogrammiert. ganz einfach weil auch die forschung und wissenschaft bestechlich ist, nicht so sehr des geldes, sondern des ansehens und der eitelkeit wegen.
    aber am ende wird die menschheit nur einen fortbestand haben, wenn es mehr zur sozialen intelligenz entwicklungsfähige als nicht entwicklungsfähige gibt, denn direkt und indirekt hängen wir alle von einander ab, bzw. sitzen alle im selben boot bzw. auf dem unberechenbaren pulverfass erde(supervulkane, naturkatastrophen. usw.)

    trump hat gewonnen, aber nicht einmal trump kann die billionen an schulden die sie bei den chinesen und saudis haben wegzaubern, eigentlich ist die usa in geiselhaft seiner geldgeber, und die amis wollen sich durch TTIP und ceta in europa sanieren, und die eu ist durch die anhäufung der vielen pleitestaaten in der geiselhaft der ami-konzerne, und auch die österreicher sind durch den großen schuldenberg und der vorangegangenen jahrzehntelangen(und noch anhaltenden) polit. misswirtschaft und narrenfreiheit von der eu abhängig. ich muss schon gestehen, dass mich das weltgeschehen ziemlich beunruhigt, erdogan der ungebremst ins islam. mittelalter zurückgeht(und die kurden, die den is bekämpfen, bekämpft), putin der assad unterstützt und dabei die russi. waffenkonzerne unterstützt, und nun noch das i-tüpfelchen trump als nicht zur sozialen intelligenz entwicklungsfähigen ami-präsident, der als ankurbelung der us-wirtschaft, ebenfalls die waffenkonzerne unterstützen wird, da sind die ganzen weltweiten, irren diktatoren und naturkatastrophen noch gar nicht miteingerechnet.

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  2. ich eigentlich auch, denn nicht einmal bücher helfen gegen die allgemeine zurück-entwicklung in die graue vorzeit, denn die gscheiten bücher werden wiederum von denen gelesen, die eh schon in dieser hinsicht gscheit sind, aber nicht von denen, diese gscheitheit bräuchten, diese dolme schlagen entweder einen großen bogen darum oder ignorieren sie einfach bzw. schlagen nicht einmal in betracht wenigstens eines davon zu lesen, weil sie die wahrheit bzw. weisheit darin nicht erkennen wollen oder können. wenn man bedenkt, dass einem jeden von uns ein gesunder haus- und menschenverstand angeboren wurde(und auch zugang zu bildung für jeden hier in österreich), und wie wenig dieser eingesetzt wird, so erschüttert mich das schon sehr. da sind schon kulturen mit wenig bis gar keinen zugang zu bildung noch entschuldbarer, wenn sie an religionen und traditionen mit grausamkeiten an mensch und tier festhalten, nichtsdestotrotz sollten aber auch diese grauslichkeiten von anno dazumal, aus diesen traditionen und religionen bzw. kulturen verschwinden, aber es ist tief verwurzelt in den menschen, die oft nichts anderes haben als den glauben bzw. fehlglauben und noch nie etwas von charles darwins evolutionstheorie gehört haben (oder sie einfach ignorieren).

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