Luftnummer

 

Es ist unmöglich, Staub wegzublasen, ohne dass jemand zu husten anfängt.                         Ein wenig Staub haben  die Eurofighter  schon angesetzt. Wenn man an die Geschichte der  von Wolfgang  Schüssel geführten ÖVP/FPÖ Koalition denkt, dann erinnert man sich im Wesentlichen an Skandale,  an unlautere Bereicherung, Postenschacher, Schmiergelder und Korruption an allen Ecken und Enden. Seine Privatisierungen von Staatsbetrieben (Staatsdruckerei, Flughafen, OMV, voestalpine, Böhler, AUA, Telekom, Post, VA-Tech, BUWOG, Austria- Tabak , …) verschleuderten Volksvermögen und schufen die Basis für Bereicherungen und Korruption (Grasser, Meischberger, Hochegger). Die Staatsverschuldung wurde dadurch nur  marginal gesenkt, die Abgabenquote stieg massiv an.                                                                                                                                                                       Dass mit der Beschaffung der  Eurofighter was nicht stimmt haben wir alle gewusst. Schon die überaus bemühten Behauptungen des Kanzlers Schüssel, dass Österreich mit Gegengeschäften mehr verdient, als die Eurofighter kosten würden, war als Lüge so greifbar, dass nur die ganz Dämlichen keinen Verdacht schöpften, oder die,  die damals noch an den Weihnachtsmann glaubten.     Der erste Eurofighter Ausschuss hat keine Erkenntnis gebracht außer der, dass für alle Vorgeladenen die Unschuldsvermutung gilt und, dass das viele Geld, das EADS an alle möglichen parteinahen Agenturen ausgeschüttet hat, wahrscheinlich für wohltätige Zwecke verwendet wurde.                                                                                                                                                                                   Jetzt, wo neue Hinweise darauf aufgetaucht sind, dass Betrug im großen Stile zu vermuten und möglicherweise auch zu beweisen ist, findet sich die FPÖ bereit gemeinsam mit den Grünen sofort einen Untersuchungsausschuss einzuleiten. Aber nur am ersten Tag. Gleich drei Tage später fällt sie um und macht einen Rückzieher – Fallrückzieher sozusagen. Jetzt posaunt Herbert Kickl  hinaus, dass das Ganze ja nur eine PR Aktion für den Grünen Peter Pilz ist und man sich das alles ganz genau anschauen wird, bevor man da mittut. Na ja, von vorneherein den Empörten zu geben wäre ja höchst verdächtig gewesen, so wahrt  man das Gesicht und  erweckt den Eindruck als würde man sehr bedacht mit der Materie umgehen. Ein typisches FPÖ Manöver eben. Die ÖVP schweigt bzw.  wiegelt ab, aber im oberösterreichischen Parteiblatt „Volksblatt“ wird von Markus Ebert ebenfalls   ein “Polit–Spektakel“ in eigener Sache unterstellt und Stimmung gegen Peter Pilz gemacht. In den nächsten Tagen und Wochen werden die Messer gewetzt und dann wird man gemeinsam mit der Lieferfirma EADS versuchen, die Ankläger, allen voran Peter Pilz möglichst ins schiefe Licht zu rücken. Es geht um die Beteiligung zweier Regierungsparteien an einer der größten Gaunereien der Österreichischen Geschichte. Und die haben was zu verbergen und zu verlieren.  Auch der Exkanzler Schüssel, der damals behauptete, den EADS Lobbyisten Erhard Steininger, der an die Werbeagentur von Gernot Rumpold 6,6 Mio Euro von EADS überwiesen hat, nicht zu kennen, wird Erklärungsbedarf haben. Es wird viel gehustet werden in den nächsten Monaten.

 

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