Harakiri

Vor Jahren –  ich glaube es war unter dem Bundesparteiobmann Josef Riegler – war eine bekannte, weltweit tätige Management-Consultingfirma damit befasst, die ÖVP und ihre innere Struktur zu analysieren und zu reformieren. Der Prozess hat viele Monate gedauert und wurde dann letztendlich wegen Erfolglosigkeit beendet. Insider haben erzählt, dass sich die Consultingfirma verabschiedet hat, weil die ÖVP nicht zu reformieren ist. Die Parteiobmänner sind gekommen und letztendlich immer gegangen worden. Ein paar von ihnen waren wohl Gutmeinende mit bürgerlichen Idealen, die  beim Wiederaufbau der Republik Verantwortung trugen. Andere, die Auswahl der letzten 30 Jahre, waren allenfalls der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Bünde einigen konnten. Was Großes ist dabei nie herausgekommen, höchstens viel Verdächtiges. Wie sollen auch die gesellschaftlichen Widersprüche in einer einzigen  Partei tatsächlich vereint werde. Die ÖVP ist in erster Linie eine Partei der Unternehmer und des Kapitals. Der ÖAAB, der die Arbeiter vertritt, erscheint eher wie ein Alibiverein der den Namen Volkspartei rechtfertigen soll und seine Verteter waren letztendlich so eine Art Potemkinsches Dorf für Arbeitnehmer, die sich bei einer, sich als christlich sozial gebärdenden Partei, besser aufgehoben fühlten, als beim sozialistischen Gottseibeiuns. Die Bauern und ihr Bund haben  zumindest in den letzten Jahren still gehalten, weil die Einflussreicheren unter ihnen an den EU- Fördertöpfen so reichlich beteilt wurden, dass sie sich mehr als satt fressen konnten. Der weniger einflussreiche Rest betreibt grade mal Landschaftspflege und liefert seine Produkte an die Raiffeisenbetriebe als Gegenleistung für Kunstdünger und Spritzmittel. Warum die Bauern dieser Partei die Treue halten, wundert mich genauso wie die Tatsache, dass Arbeiter eine Unternehmerpartei als ihre legitime Vertretung betrachten. Aber gut, manch einer glaubt eben auch ans Christkind. Was nämlich wirklich zählt in der ÖVP ist die Wirtschaft und deren Vertreter. Das sind die Leute, die nicht nur über das meiste Kapital verfügen, sondern auch über  einen Gutteil der meinungsbildenden Massenmedien. Und sie lassen es sich auch nicht nehmen, ihre Meinung an prominenter Stelle kundzutun. Ein deutscher Politiker hat das so formuliert: Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 Familien ihre Meinung zu veröffentlichen. Ich glaube es war Nietzsche der gesagt hat: „Die Politik ist dazu da, um die Wirtschaft am Regieren zu hindern“. Das tut sie  und zwar in der Form, dass die Unternehmer in guten Zeiten sich einzig und alleine den Erfolg des Landes zuschreiben und in schlechten Zeiten nach staatlichen Subventionen verlangen und diese dank ÖVP auch bekommen. Siehe Finanzkrise – die Banken, die ohne die geringsten Bedenken Milliarden verspekuliert haben, ließen sich vom Staat mit weiteren Milliarden retten und zahlten aus den Staatsgeldern ihren Direktoren gleich wieder fette Boni aus. Pröll junior sei Dank wurde so auch bei der Hypo Alpe Adria  verfahren. Und dafür kriegte er dann auch einen ruhigen Job bei der Raiffeisenbank.

Jetzt hat – einer unter vielen – Reinhold Mitterlehner das Handtuch geworfen. Nachfolger???  Der fotogene Jungspund  Sebastian Kurz? Vielleicht ist hier ja der Name schon ein Hinweis auf die Dauer der Amtsperiode. Die ÖVP wird sich nicht ändern.

Banzei* Herr Außenminister

(was in Japan soviel heißt wie: zehntausend Jahre, eine Art Beschwörung des Glücks, das so lange halten sollte. Ein Ausruf von Kamikazepiloten, bevor sie sich auf ein Schiff stürzten)

Werbung