Eiertanz in der Trafik

Anders kann man es nicht bezeichnen, was die FPÖ um die Tabakgesetze und eine etwaige Volksabstimmung aufführt. Aber es ist inzwischen ja bekannt, dass die FPÖ mehr Volksbeteiligung an der Gesetzgebung gefordert hat und eine Volksabstimmung zwingend schon bei 250 000 Unterschriften verlangt hat. Aber jetzt, bei über 800 000 Unterschriften für das Tabakvolksbegehren, ist alles anders und die FPÖ denkt nicht im Traum daran, sich an die eigenen Vorgaben zu halten. Was ist der Grund dafür? Weil Heinz Conrads Strache raucht? Sicher nicht. Es gibt Belege, dass die Tabakindustrie in Europa besonders rechte Parteien finanziell unterstützt, die dann die Gesetze entsprechend gestalten sollen, dass die Geschäfte der Tabakindustrie nicht gestört werden. Auch wenn Zehntausende an den Folgen des Tabakkonsums jährlich sterben. Und die Tabakindustrie hat wirklich Geld, mehr Geld als jeder Internetriese oder jeder Autokonzern und die Tabakindustrie ist großzügig. Parteispenden sind natürlich ab einem gewissen Betrag anzeigepflichtig, aber wer sagt uns dass die Parteien das auch wirklich tun. Wie wir von der letzten schwarz-blauen Regierung wissen, gibt es tausende Wege um Geld in Parteikassen oder private Taschen zu befördern, ohne dass die Öffentlichkeit davon Wind bekommt. Es gibt keine Lobby, die über dermaßen viel Geld verfügt und dermaßen aktiv in Brüssel ihre Interessen mit Geld fördert wie die Tabakindustrie. Auch der unselige Ernstl Strasser brüstete sich damit, dass die Tabakindustrie an ihn herangetreten sei, um für sie Lobbying zu betreibt. Was also liegt näher, als anzunehmen, dass die FPÖ uns da etwas verschweigt, nämlich anzunehmen, dass die FPÖ sich von der Tabakindustrie für die Verhinderung dieses Gesetzes bezahlen lässt? Natürlich gilt in Österreich immer die Unschuldsvermutung auch in diesem Fall, aber dieser Eiertanz, der jeder Vernunft widerspricht und der mit höchst fadenscheinigen Ausreden argumentiert wird, ist schon verdächtig. Ich glaube, man sollte die FPÖ fragen ob sie mit Sicherheit ausschließen kann, dass Geld von der Tabakindustrie in ihre Kassen gewandert ist.

https://www.infosperber.ch/Gesundheit/Der-2-Entwurf-zum-Tabakproduktegesetz-ist-eine-Mogelpackung

https://blogs.bmj.com/tc/2018/04/05/osterreich-regierung-entscheidet-fur-interessen-

der-tabakindustrie-und-gegen-die-gesundheit-der-burger/
https://de.wikipedia.org/wiki/Eiertanz

https://derstandard.at/2000088408631/WHO-sagt-Tabakkonzernen-den-Kampf-an

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