Materielle Wahrheitsforschung

Dem Interesse der materiellen Wahrheitsforschung ist bei gewichtigen Gründen nicht der Vorrang zu geben. Mit dieser Formulierung wurde der Staatsanwalt, der das Verfahren gegen das Eurofighter -Konsortium führt, durch eine Weisung des Generalsekretärs Pilnacek, heute gezwungen, Unterlagen die er bereits hatte wieder herauszugeben. Sie dürfen somit im Prozess nicht verwendet werden und dürfen nicht an die Öffentlichkeit. Begründet wird das mit wichtigen Interessen der nationalen Sicherheit und der umfassenden Landesverteidigung – was immer das auch sein kann. Da ich davon ausgehe, dass sämtliche Geheimdienste der Welt, auch der von Dschibuti, sowieso alles über den Eurofighter und seine Bewaffnung wissen, kann man nur annehmen, dass es um ganz was anderes geht. Haben die Österreicher, schlau wie sie sind, eine geheime Sonderausstattung herausgehandelt? Z.b Speibsackerlhalter auf allen Sitzplätzen und Angstschweißabsorber, und hat eventuell der Graf Alfons Mensdorff-Pouilly Schrottflinten einbauen lassen, damit man den Flieger auch zur Niederwildjagd verwenden kann? Hat Schüssel einen geschnitzten Hergottswinkel in jedes Cockpit hineinreklamiert oder einen Weihwasserkessel beim Einstieg? Wir werden es also nie erfahren. Warum die ÖVP bzw. das Justizministerum den Prozess, der durch den ehemaligen Heeresminister Doskozil angestrebt wurde, auf diese Weise behindert, ist schon ein wenig verdächtig. Was dürfen wir nicht wissen? Wird die materielle Wahrheitsfindung durch eine materielle Zuwendung im Rahmen des Kaufverfahrens behindert ?

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