Im Schatten der Krise

Sie sind so weit weg vom Fenster, dass sie den Status einer gewissen Niedlichkeit erreicht haben. Man kann sie sich fast nur noch inmitten Gartenzwergen beim Rasenmähen vorstellen. Gemeint ist die vormals staatstragende FPÖ. Ich erinnere mich gut an die Zeiten, in denen ich fast täglich einen dieser Spezialisten für Verhetzung und subtile Bosheit in den Abendnachrichten ertragen musste, wo sie sich im Glanze ihrer Macht sonnten und in Fantasieuniformen wie Gockel durch die Republik hampelten. Die Ereignisse haben diese Looser-Partie aber einfach überrollt und trotzdem arbeiten sie im Hintergrund an einem Revival. Im Schatten der Coronakrise bewegen sie sich unter dem Radar der öffentlichen Aufmerksamkeit. Hofer ist hinter seiner Gartenmauer gänzlich in Deckung gegangen, Kickl hetzt gegen die Regierung und ich muss gestehen, zum ersten Mal stimme ich ihm teilweise zu. Aber letztlich ist er wie eine stehen gebliebene Uhr, die hat auch zweimal am Tag recht. Vilimsky schweigt im EU-Parlament für ein gehaltvolles Gehalt. Aber insgeheim formieren sie sich wieder und halten ihre Anhänger mit ein paar schmackhaften Bissen bei Laune. Drei aktuelle Meldungen in den Tageszeitungen scheinen darauf hinzuweisen, dass sie als Partei vorhaben, weiter das Feld des Rassismus und der Hetze zu beackern. Drum möchte ich denen, die mit einem blauen und einem braunen Auge das Ibizadesaster überlebt haben, heute ein paar Zeilen widmen, damit man nicht vergisst, dass es auch eine Zeit nach Corona und Ibiza gibt, in der sie wieder eine Rolle spielen könnten. Und wie die Rollen in Zukunft verteilt werden, ist in Österreich immer ungewiss. Da die eingefleischten Fans der FPÖ weder aus der Unzahl von noch immer gerichtsanhängigen Delikten der FPÖ Funktionäre in der Schüssel/Haider Ära etwas gelernt haben, noch aus der Ibiza Affäre die richtigen Schlüsse gezogen haben, ist zu befürchten, dass ich damit recht behalten werde. (Es wäre nicht das erste Mal.) Ob die Sozialdemokratie in den nächsten Jahren wieder zu einer staatstragenden Bewegung werden kann, ist nicht gesichert. Die Grünen, die gerade auf das Kurzzugende warten und sich dabei maximal verbiegen, könnten bei der nächsten Wahl ebenfalls weit im Out gelandet sein. Dann stehen Hofer und Konsorten Gewehr bei Fuß und Kurz wird, wenn er es dann noch nötig hat, wieder mit ihnen paktieren. Egal was er jetzt so an sozialem Verständnis vorgaukelt, er hat seine Agenda noch nicht erfüllt und die besteht in einem antisozialen, neoliberalen Umbau des Staates. Die Coronakrise ist für ihn ein gefundenes Fressen, um sich in Szene zu setzen und Punkte zu machen. Man sollte nicht vergessen: Die Strategien dieser Leute sind nicht auf den Augenblick gerichtet, sie denken und planen langfristig und sie haben die Geduld, in gesicherten Positionen auf den richtigen Augenblick zu warten.
Aber zurück zu den rasend interessanten Nachrichten: H.C. Strache plant eine der größten Wiederauferstehungen seit Lazarus. Er will Wiener Bürgermeister werden. Natürlich will er das nicht wirklich, er tut nur so und klopft ein wenig auf die Büsche mit bekannter Rhetorik und dem sogenannten 1er Schmäh. Eh scho wissen…. Er will einen Versorgungsposten in der Politik und wenn ein paar Prozent der Wiener aus welchen Gründen auch immer- sei es Mitleid oder Dummheit – ein Kreuzerl bei der DAÖ oder wie immer die Sumpftruppe dann heißen wird, machen, dann hat er es geschafft und kann wieder auf Kosten der Bürger ein schönes Leben führen. Gleichzeitig hat er aber direkte Konkurrenz in der Jauchegrube. Der Wiener FPÖ Chef Dominik Nepp springt, assistiert vom Generalsekretär Manfred Schnedlitz ebenfalls aufs Pferd (oder ist es nur der Rossknödel den Kickls Berittene hinterlassen haben?) und zwar mit der Behauptung, dass der Anstieg von Coronafällen in Wien auf Asylanten zurückzuführen sei und spricht deshalb von einem Asylantenvirus. Das ist dermaßen deppert, dass es schon wieder lustig ist. Will er sich damit gegen Strache für die Wienwahl im Herbst positionieren oder ist er tatsächlich so bescheuert? So wie Slapstick-Komödianten immer wieder auf derselben Bananenschale ausrutschen, so kommt die FPÖ immer wieder zu ihrem Hauptthema zurück, zur Verhetzung. Dafür sollte man sie nicht kritisieren, dafür sollte man sie endlich einmal vor Gericht stellen. Obwohl insgesamt recht kleinlaut geworden, spuckt man auch in Oberösterreich große Töne. Manfred Haimbuchner gab eine Pressekonferenz, um mit der Mitteilung, dass die FPÖ Österreich entfesseln will, aufhorchen zu lassen. Das ist genau das Gegenteil von dem, was die FPÖ in der Regierungsverantwortung angestrebt hat, wenn man sich an die Aktionen des damaligen Innenministers Kickl erinnert. Also wie wird Österreich sein, wenn es von der FPÖ entfesselt wird?

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