Die Wege der Ameisen um den Zuckerwürfel

Die österreichische Staatsverwaltung ist seit jeher Anlass für Spott und Häme. Die Beamten des k.& k.  Verwaltungsapparates galten als ignorant und unflexibel. Sie schienen im Wesentlichen darauf bedacht, die Stufenleiter des Systems hochzuklettern und einen der vielen Titel, die bei Subalternen und Bürgern ein entsprechend devotes Verhalten bewirkten, zu erlangen. Nicht, dass das heute noch relevant wäre. Ich habe mit vielen österreichischen Staatsdienern persönlich durchaus gute Erfahrungen gemacht. Andererseits – wir wissen es alle – ab einer gewissen Stufe der Hierarchie wird in Österreich noch immer nicht nach fachlicher Kompetenz besetzt, sondern nach dem Gewicht des politischen Einflusses der jeweils regierenden Partei. Sobald eine Wahl geschlagen ist, rumort es im Ameisenhaufen der beamteten Verwalter und eine neue Königin oder – in der Mehrheit der Fälle – ein König übernimmt den bürokratischen Ameisenhaufen beziehungsweise einen Teilbereich und setzt seine Duftmarken. Das heißt er trifft Personalentscheidungen streng nach Geruch – wie im Ameisenhaufen üblich. Das wird dann in den nächsten Jahren der Legislaturperiode auf jeder Ebene bis ganz nach unten durchgezogen. Da ist der Ameisenstaat extrem effizient. Auf diese Weise werden Systeme bis zur vollkommenen Unfähigkeit durchorganisiert. Paradebeispiele finden sich in Österreich viele. Der Staat ist vom Bildungssystem bis ins Gesundheitssystem durchdrungen von den Pheromonen der Parteien. Da ist der Geheimdienst, der unter ÖVP und FPÖ Führung derart mit unfähigen Parteigängern besetzt wurde, dass nicht einmal mehr einfachste Sicherheitsaufgaben sachgerecht erledigt werden konnten, sondern im Gegenteil, der Dienst selber zum Sicherheitsrisiko wurde, um den die Geheimdienste anderer Staaten einen weiten Bogen machen. Aber auch die innere Sicherheit zu gewähren war dieses Konglomerat von Günstlingen nicht mehr in der Lage. Das haben die Erkenntnisse um das Attentat in Wien mit allen seinen unglaublichen Details klar gezeigt. Paradigmatisch war vermutlich auch das Agieren des gerade verurteilten Exfinanzministers, der gemeinsam mit seinen „Wo-woa-mei-Leistung-Haberern vollkommen ungestört einen Raubzug im und mit dem Finanzministerium organisieren konnte, ohne auch nur auf den geringsten Widerstand zu stoßen. Bezeichnenderweise gilt für ihn auch nach 20 Jahren die Unschuldsvermutung, da das Urteil noch keine Rechtsgültigkeit hat. Erwähnt seien auch die unglaublichen Vorgänge um das Atomforschungszentrum Seibersdorf*1), das von der damaligen FPÖ Ministerin Forstinger in den Jahren 2001/2002 unter dem Titel ARC Seibersdorf Research GmbH zu einer Holding umstrukturiert, also in mehrere Gesellschaften aufgeteilt und dann mit Burschenschaftlern aus den rechtsextremen*  oder sagen wir: sehr sehr weit rechts stehenden Burschenschaften Olympia*2) und Cimbria besetzt wurde. Die haben sich in der Folge nicht der Wissenschaft verschrieben, sondern haben das Institut ausgebeutet wie Blattschneiderameisen ihre Pilzkulturen.

Im Bereich der Verwaltung von Staatsvermögen sitzen auch derzeit wieder Parteiapparatschicks, die nur begrenzt tauglich sind, aber sie schillern in der richtigen Farbe und reagieren adäquat auf die Duftstoffe aus der Parteizentrale.
Aus Gründen des gegenseitigen Argwohns und der Vorteile, die man dennoch daraus zog, hat dieses System verhindert, dass wichtige Aufgaben zentralisiert wurden. Darum überlässt man vieles den Bundesländern, weil dort immer noch die Möglichkeit besteht, dass unliebsame Entscheidungen in der Peripherie in parteipolitische Vorteile verkehrt werden können. Kompetenzen von Ministern werden so neunfach verdünnt in neunfacher Ausführung durch ein Sieb – bestehend aus Parteigängern des jeweiligen Ameisenkönigs – gefiltert und vom ursprünglichen Succus bleibt dann nur eine dünne Brühe. Die Coronakrise zeigt all diese Verfehlungen deutlich auf. Nicht nur, dass die Regierung in vielen Bereichen mit Verordnungen, die an Skurrilität und Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten waren, agiert hat, sind wesentliche Entscheidungen zu spät oder gar nicht getroffen worden. Angefangen hat es mit Ischgl, wo die schwarzen Waldameisen ihr eigenes Spiel gespielt haben und enden tut es jetzt mit den versäumten Vorbereitungen für die Organisation der Impfung der österreichischen Bevölkerung. Es stellt sich heraus, dass es keine einzige staatliche Struktur gibt, die umgehend in der Lage wäre, die Verteilung und Durchimpfung zu organisieren.                                                Solange die Probleme klein sind, also die Größe eines Brotkrümels oder eines Kristallzuckerkörnchens nicht übersteigen, kann auch ein inkompetenter Ameisenkönig mit entsprechend ineffizientem Equipment gerade noch zurechtkommen. Da wird auch ein unkoordiniertes Ameisenheer einfach auf Grund der schier überwältigenden Anzahl der Individuen letztendlich irgendwie damit fertig.  Es spielt auch keine Rolle, ob eine Ministerin etwas von ihrem Ressort versteht oder nur in der Schülerliga bei den richtigen Leuten Punkte gesammelt hat. Wenn aber ein großes Problem auftaucht, sagen wir mal ein sehr großer Zuckerwürfel, dessen Transport die Kraft jedes Einzelnen überschreitet und der andererseits zu klein ist, dass der ganze Ameisenstaat mit anpacken kann, dann wird es schwierig. Dann wird zuerst einmal im Polit-Kastensystem auf verschiedenen Ebenen der Hierarchie nach einem Schuldigen gesucht. Ein Teil der Verantwortlichen verschwinden irgendwo im Bau, dort, wo man sie sicher nicht findet, aber Bau und Kollegen ein sicheres Gerüst für die Vorbereitung der eigenen vorsorglich vorbereiteten Exkulpierung bieten, so dass man am Ende der Krise auf die Schuld anderer verweisen kann. Das Bild desjenigen Ameisenkönigs, der die Fahrer für die Sattelschlepper und die Arbeiter, die mit einem Schneidbrenner umgehen konnten, entlassen hat, weil sie nicht den richtigen Geruch hatten,  hängt zwar später  noch an der Wand, aber der ist dann schon lange mit einer fetten Pension im Ruhestand, frisst aus einer goldenen Schüssel und ist bar jeglicher Verantwortung.

*1) https://www.asta-hannover.de/wp-content/uploads/2018/09/Wien_2009.pdf#page=89

*2) DÖW – Erkennen – Rechtsextremismus – Neues von ganz rechts – Archiv – Oktober 2008 – Eine umstrittene Wahl (Burschenschaft „Olympia“) (doew.at)

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