Rücktritt

In den „Anti-Corona-Protesten“  zeigt sich recht drastisch, wie weit sich die unterschiedlichsten Teile der Bevölkerung von  Demokratie und wissenschaftlichen Erkenntnissen entfernt haben.  Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und Neonazis marschieren gemeinsam mit Vertretern von Parteien, die offiziell noch dem demokratischen Bereich zugeordnet werden, aber offensichtlich schon direkt bei den  Aluhutträgern und Verschwörungs-Spinnern angesiedelt sind. Sie gehören in Summe alle zu einer beunruhigend großen Gruppe von Menschen, die sich im Eiltempo von einer aufgeklärten Gesellschaft mit demokratischen Regeln verabschieden. Dazu kommt in einer erklecklichen Anzahl europäischer Staaten der Rückgriff auf Nationalismen und ein Wiedererstarken religiöser Bevormundung. Die Pressefreiheit ist in Teilen Europas  nicht mehr gegeben. Auch in Österreich nicht, denn hier werden Boulevardmedien mit staatlichen Subventionen in Millionenhöhe zum auflagestarken Sprachrohr einer Regierungspartei, die bewusst und gezielt Informationen kontrolliert oder eine Informationskontrolle in ihrem Sinne zumindest versucht. Dabei kann sie nach wie vor auf ihre Klientel zählen, in deren Besitz diese Medien sind. Das ist eine recht ungute Gemengelage.  Einerseits die Gegenreformation der Aluhutträger und Neonazis, der die ÖVP trotz ihrer Medienmacht nichts Überzeugendes zu entgegnen weiß, andererseits die zunehmend spürbare Schwäche der Regierung.  Angetreten sind die Türkisen ja, um jene Gesetze im Parlament zu beschließen, für die sie von finanzstarken Gruppen angeheuert wurden bzw. um möglichst viele wichtige Positionen im Staat mit ihren Leuten zu besetzen.  Jetzt aber stehen sie seit Beginn der Amtsübernahme unter Dauerstress durch die Coronapandemie. Damit haben sie weder gerechnet noch haben sie eine Ahnung, wie damit umzugehen ist. Es fehlt ihnen nicht nur Sachkenntnis, sondern schlicht und einfach allgemeine Lebenserfahrung. Das zeigt das durchgehende Fiasko beginnend mit Ischgl, über die Impfstoffbestellung bis hin zum ständigen Lock up – Lock down und dem totalen Fehlen einer Gesamtstrategie, die nicht von Einzelinteressen, sondern von wissenschaftlichen Erkenntnissen bestimmt ist. Nebenbei werden auch noch täglich die korrupten Postenvergaben und das dahinterstehende System erkennbar. Das führt zu immer neuen und immer lächerlicheren Entgegnungen, die darin gipfeln, dass Kurz, der mit der Attitüde eines neuen Regierungsstils angetreten ist, meint, es genügt zu behaupten, dass Postenvergaben auch bei allen anderen Parteien  in dieser Weise passieren.

Dass unter solchen Umständen mit täglichen Anfeindungen und Verleumdungen, ein Ministeramt zur unerträglichen Last wird, versteht man irgendwie. Wenn die Pressekonferenzen des Regierungspartners nur der Selbstdarstellung dienen und sich die mit salbungsvoller Miene vorgetragenen Ansagen des Kanzlers ein ums andere Mal als Humbug erweisen, während er die tatsächlich notwendigen Entscheidungen anderen überlässt und die dann auch noch hintertreibt, dann ist es Zeit zu gehen.

Ein Gedanke zu “Rücktritt”

  1. Ja, gut recherchiert und genau deswegen zählt unser Land zu den reichsten Ländern was für uns BürgerInnen, Wohlstand bedeutet und was noch viel wertvoller ist, bekundet unsere hervorragende Lebensqualität die auf Eigenverantwortung und auch politischer Führung zurückzuführen ist. Nicht Spaltung, ständig Kritik sondern ein Miteinander! LY

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