Tiefpunkt

Der tiefste Punkt auf der Welt ist der Marianengraben. Dort, in absoluter Finsternis und eisiger Kälte, leben neben Muscheln noch Borstenwürmer und Seegurken. Seit gestern gibt es Zuzug.  Auch die niederösterreichische ÖVP ist dort angelangt. Sie hat den tiefsten Punkt der österreichischen Innenpolitik erreicht und der ist noch ein wenig unter dem Niveau des Marianengrabens. Die ÖVP bildet ein Biotop mit den Bewohnern des Abyss – des unergründlichen Abgrundes.  Zu dieser Symbiose in der Finsternis fällt mir nur ein: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Angesichts der zahllosen gegenseitigen Verunglimpfungen und Verwünschungen vor der Wahl  ist diese Verbindung von Seegurke und Borstenwurm nachgerade atemberaubend: Moslem-Mama meets Alt-right. Was da noch alles unter der Decke ist, will ich gar nicht wissen. Am meisten macht einen aber ein Koalitionspunkt sprachlos, den die Borstenwurmfraktion den Seegurken aufs blinde Auge gedrückt hat: einen Corona_Entschädigungsfond von 30 Millionen Euro.  Wir haben eine Pandemie hinter uns, die  Millionen Menschenleben gefordert hat. Weltweit hat man Ausgangsbeschränkungen und Sicherheitsbestimmungen im Umgang für notwendig und richtig gehalten und staatliche Stellen waren zu Recht gehalten, auf diese Weise die Ausbreitung  des Virus zu  verlangsamen, weil sonst alles zusammengebrochen wäre. Die Bilder mit den Leichensäcken, die man mangels Kapazität nicht mehr abtransportieren konnte, bleiben wohl im Gedächtnis. Der österreichische Kinderkanzler hat das Management dieser Pandemie im Wesentlichen zur Selbstinszenierung  und zur größten unwidersprochenen Umverteilungsaktion von Steuergeld in der Geschichte der Republik genutzt.  Die FPÖ wiederum hat sich den Verschwörungstheoretikern angeschlossen und damit den großen Pool der Spinner und der Realitätsverweigerer als Wählerpotential entdeckt. Bei den von der FPÖ veranstalteten Coronademonstrationen, die für Rechtsextreme wie Gottfried Küssel zur Bühne wurden, sind nachweislich Lügen und Verschwörungstheorien verbreitet worden, die bei einem Gutteil der Österreicher zu Verunsicherung und Angst geführt haben. Die Schäden für die Demokratie und für die Glaubwürdigkeit der Politik sind kaum abzuschätzen. Die politischen Entscheidungen während der Pandemie waren im Nachhinein gesehen eine einzige Katastrophe, die ÖVP und FPÖ zu verantworten haben. Nicht zuletzt die verunglückte Impfpflicht, die man entweder vom ersten Tag an einführen oder gleich lassen hätte können. *1  Zudem fielen für die Coronademonstrationen sage und schreibe 301 157 Einsatzstunden der Exekutive an, davon waren 227 399 Überstunden*2. Das heißt, alleine damit hat die FPÖ dem Staat viele Millionen gekostet. Und jetzt hat man die Unverschämtheit einen 30 Millionenfond aus Steuergeldern einzurichten, der – wen eigentlich und wofür eigentlich – entschädigen soll? Für die ansteckende Dummheit, die während der Pandemie akut ausgebrochen ist? Oder wird das die Handkasse für die FPÖ, die damit ihre Freunde versorgt? Und die ÖVP stimmt dem zu! Da greift man sich als naturwissenschaftlich ausgebildeter Mensch nur mehr an den Kopf. Damit bestätigt die ÖVP also die Verschwörungstheorien der FPÖ und legitimiert Lügen inklusive Wurmmittel und der Behauptung dass die Teststäbchen giftig waren oder, dass mit der Impfung Chips zur Fernsteuerung der Österreicher verabreicht würden- also all den Unfug, der auf Coronademos unter FPÖ Beteiligung verbreitet wurde. Diese unfassbare Dummheit gibt es in dieser operettenhaften Form nur in Österreich.  Niederösterreich wird wohl jetzt zum Exerzierfeld für eine Entwicklung „ a la 1933. Damals haben die gleichen Figuren mit ähnlich absurden Verschwörungstheorien  das Feld beherrscht und die Vernünftigen haben geschwiegen.

*1 Inzwischen ist auf Grund weltweiter Erfahrungen klar, dass die Impfung wirkt und faktisch keine relevanten Nebenwirkungen hat. Laut FPÖ-Anti-Impfpropaganda müssten bereits Hundertausende daran gestorben sein. Dass dem nicht so ist, haben die Österreicher aber auch noch nicht realisiert. Denken ist eben Glückssache.

*2 Im Vergleich dazu die vielkritisierten Klebeaktionen der Umweltschützer: 8656 Einsatzstunden davon 566 Überstunden (Aus Kurier vom29.1.2023).